Réponse à la question N° 2422 (Question écrite) de Monsieur Marcel Oberweis, Député concernant Piste cyclable de l’Alzette, par Monsieur François Bausch, Ministre du Développement durable et des Infrastructures: qp-2422
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Gëtt genuch iwwert d’Ernährung vu Kanner tëscht 0 an 3 Joer informéiert a sensibiliséiert ?
Réponse à la question N° 2509 (Question écrite) de Monsieur Marcel Oberweis, Député concernant Alimentation des enfants âgés de 0 à 3 ans, par Madame Lydia Mutsch, Ministre de la Santé: qp-2509
Monsieur le Président,
Par la présente, j’ai l’honneur de vous informer que conformément à l’article 80 du Règlement de la Chambre des Députés, je souhaiterais poser une question parlementaire à Madame la Ministre de la Santé concernant l’alimentation des enfants âgés de 0 à 3 ans.
Des experts de l’Anses (Agence nationale de sécurité sanitaire de l’alimentation de l’environnement et du travail) ont pendant 6 ans analysé l’alimentation des enfants français âgés de 0 à 3 ans afin de détecter la présence de substances chimiques dans les aliments et d’évaluer un risque éventuel pour la santé.
Selon leurs conclusions, même si pour la plupart des substances évaluées un risque peut être écarté, il n’en reste pas moins que seize substances inquiètent les scientifiques notamment si elles sont introduites de manière trop précoce dans l’alimentation des tout-petits et ce, tout particulièrement avant un an. Pour neuf d’entre elles, la situation est jugée préoccupante. Il s’agit principalement de l’arsenic inorganique présent dans le riz et les céréales infantiles, du plomb que l’on retrouve dans l’eau ou les légumes, du nickel apparaissant dans les produits à base de chocolat ou encore en moindre quantité de la dioxine et du furane détectés dans le lait et les poissons.
Au vu de la présence de ces substances en des quantités supérieures aux valeurs acceptées, l’Anses a émis des recommandations qui se basent entre autres sur la nécessité de varier si possible le régime alimentaire des enfants. Elle rappelle dans ce cadre de ne commencer la diversification alimentaire qu’à partir de six mois et dans tous les cas jamais avant quatre mois.
C’est dans ce contexte que j’aimerais poser les questions suivantes à Madame la Ministre de la Santé :
– Madame la Ministre est-elle au courant de l’étude susmentionnée ?
– Quelles sont les recommandations en la matière faites aux pédiatres et au personnel de la santé afin d’informer au mieux les jeunes parents du Grand-Duché de Luxembourg ?
– Madame la Ministre juge-t-elle suffisante les campagnes d’information et de sensibilisation relatives à l’alimentation de nos jeunes enfants ? Envisage-t-elle d’entreprendre des initiatives à ce propos ?
Je vous prie d’agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma parfaite considération.
Marcel Oberweis
Député
Das Wachstum der Megastädte zeigt katastrophale Folgen
Das Wachstum der Megastädte zeigt katastrophale Folgen.
Prof. Dr.-Ing. Marcel Oberweis
Um die Zeitenwende lebte, laut den Vereinten Nationen, etwa 300 Millionen Menschen und zu Beginn der Moderne etwa 500 Millionen Menschen auf dem Planeten. Mit der Nutzung der Kohle wuchs die Weltbevölkerung durch den technischen Fortschritt beständig sodass die erste Milliarde Menschen um das Jahr 1815 gezählt wurde. Zu Beginn des 20 Jahrhunderts waren es bereits zwei Milliarden Menschen und es leben derzeit 7,4 Milliarden auf der Erde.
Um das Jahr 1800 bevölkerten 35 Millionen Menschen (drei Prozent der Weltbevölkerung) die Städte, um das Jahr 1900 waren es 165 Millionen (zehn Prozent) und im Jahr 1950 bereits 740 Millionen (29 Prozent). Derzeit wohnen rund 54 Prozent (3,6 Milliarden Menschen) der Weltbevölkerung in den Städten.
Laut den Prognosen werden 9,6 Milliarden Menschen im Jahr 2050 leben, davon 6,4 Milliarden in den Städten. Zwei von drei Menschen werden dann in den städtischen Gebieten – den Megastädten – leben. Bis zum Jahr 2030, so die Aussagen der Vereinten Nationen, werden 64 Prozent in Asien und 56 Prozent in Afrika in den Städten leben. Im Jahr 2050 werden, wenn der Trend anhält, zwei Drittel aller Menschen in den Städten und den Megastädten leben.
Unter dem Begriff Megastadt versteht man dicht besiedelte städtische Zentren mit mehr als zehn Millionen Einwohnern. Diese sind weit mehr als einfach nur enorm große Städte, sie sind vor allem ungeheuer dynamisch und sehr komplex. Die ökologischen, die wirtschaftlichen, die sozialen und die politischen Prozesse überlagern sich, sie bedingen sich dabei gleichzeitig und verstärken sich gegenseitig.
Der Prozess des weltweit überproportionalen Wachstums der Megastädte war in der Mehrzahl der Industrieländer Europas und Nordamerika Mitte des 20. Jahrhunderts abgeschlossen. Heute stellen wir die Verringerung der Einwohnerzahlen in deren Megastädten, außer in Tokyo, fest. Das Wachstum der Megastädte findet heute in den Schwellen- und Entwicklungsländern statt. Es liegen jedoch wesentliche Unterschiede zwischen den Megastädten in den Industrieländern und in den Entwicklungsländern – China, Indien, Indonesien und Nigeria – vor.
Im Jahr 2015 gab es 28 Megastädte und davon nur zwei in Europa: Paris und London. Im Jahr 2030 wird mit insgesamt 41 Megastädten gerechnet. Folgende Zahlen unterstreichen den Trend der Verstädterung: Tokio inklusiv des Großraumes mit 38 Millionen Einwohnern, Mumbai mit 28 Millionen, Lagos mit 24,5 Millionen, Shanghai mit 23,5 Millionen, Jakarta mit 21,2 Millionen, Sao Paulo mit 20,8 Millionen, Beijing mit 20 Millionen, Dhaka mit 19 Millionen und Mexiko-Stadt mit 19 Millionen.
Die Verstädterung stellt die entscheidende globale Herausforderung des 21. Jahrhunderts dar. Ist die Wachstumsdynamik der mittleren Städte in vielen Weltregionen bereits hoch, so bergen doch die Megastädte in den Entwicklungsländern aufgrund ihrer Größe eine Fülle von Umwelt- und Gesundheitsproblemen sowie ein enormes Konfliktpotenzial. Die Megastädte der Gegenwart entwickeln sich zu Brennpunkten sozialer, infrastruktureller und wirtschaftlicher Probleme ungeahnter Ausmaße.
Die Vereinten Nationen betonen deshalb, dass die Megastadtentwicklung unbedingt mit dem Wachstum der Bevölkerung Schritt halten muss. Dringender Handlungsbedarf im Wohnungsbau, bei den Infrastrukturen, dem Verkehr, der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung, der Gesundheitsfürsorge und dem Bildungswesen ist verlangt.
In den Schwellen- und Entwicklungsländern wächst die Stadtbevölkerung überaus stark, derweil die Landbevölkerung schrumpft. Leben heute 3,4 Milliarden Menschen in Dörfern und kleinen Siedlungen, so wird sich diese Zahl auf etwa 3,1 Milliarden im Jahr 2050 verringern. Diese urbane Wende wird von tief greifenden sozialen, wirtschaftlichen und psychologischen Faktoren angetrieben.
Am Beispiel von Afrika wird dies erläutert: Der Anteil der in den Städten lebenden Menschen an der Gesamtbevölkerung wird von 37 Prozent auf 53 Prozent im Jahr 2030 anwachsen – die meisten Menschen davon in den Elendsvierteln.
Die Menschen verspüren die ländliche Armut, die gravierenden Umweltproblemen, die schlechte Ernährungslage, das Landgrabbing und die fehlende Wasserversorgung – die Flucht in die Städte wird zur Mantra. Die Landflucht führt jedoch zur Schwächung der Jahrhunderte alten gewachsenen sozialen Strukturen im ländlichen Raum, zum Verblassen des überlieferten Umweltwissens und zu unsicheren Grundbesitzverhältnissen. Die zurückbleibenden Bewohner des ländlichen Raumes werden die Leidtragenden der Landflucht.
Die besonderen Kennzeichen der Megastädte des 21. Jahrhunderts sind das unkontrollierte Wachstum und die ausufernde Slumlandschaften. Es fehlt an Kapital und fortschrittlicher Substanz. Es fehlen die Freiheit, die politische Emanzipation, der wirtschaftliche Aufschwung und die soziale Gerechtigkeit. Die Lebensqualität der Bewohner sowohl in den betuchten Gegenden wie auch in den Slums ist erschreckend gering.
In den mit Unrat und sozialen Konflikten „überladenen Vororten“ wohnen Millionen Menschen ohne angemessenen Zugang zu Trinkwasser, zu sanitären Einrichtungen, zu Bildung und Nahrung. Wohnen die Reichen dieser Länder in abgeriegelten, gut überwachten Gemeinschaften, so leben die armen Massen in den Elendsvierteln mit einer grassierenden Kriminalität. Es kann nicht genug im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit hervorgehoben werden, dass die Abwesenheit von elementaren wirtschaftlichen und politischen Grundlagen für das geordnete Wachstum die Flucht in die reichen Länder des Nordens weiter anheizen.
Ein weiteres Problem, mit dem sich die Megastädte schwer tun, ist die Beseitigung der anfallenden Müllmengen. In den meisten Fällen stehen weder gesicherte Deponien noch adäquate Verbrennungsanlagen zur Verfügung, sodass der Abfall in den Slums liegen bleibt, resp. über die Abwasserkanäle in die Flüsse und das Meer gelangt. Die hohe Bevölkerungsdichte und die unkontrollierte Flächenexpansion rufen außerdem die erhöhte Erosion hervor.
Hohe Herausforderungen mit weltweiter Tragweite
Die Megastädte tragen zum globalen Klimawandel bei, herrschen doch hohe Schadstoffbelastungen der Luft, der Gewässer und der Böden aufgrund der Bevölkerungskonzentrationen, der völlig überlasteten Infrastrukturen und der unzureichenden Basisversorgung vor. Die hohe Bevölkerungsdichte in den Megastädten ruft die unkontrollierte krakenhafte Flächenexpansion hervor, immer stärker „fressen“ sie sich in das Umland hinein. Wächst die Nahrungsmittelproduktion nicht parallel im Umland mit, so bleiben Verteilungskonflikte nicht aus und vor allem wird sich die Überbeanspruchung des Wassers als das Damoklesschwert erweisen.
Für die Städteplaner, Soziologen, Geographen, Architekten und Ingenieure stellen sich gewaltige Probleme, für welche eine multidimensionale Lösung gesucht werden muss. Wie sollen denn die zukünftigen Städte und vor allem die Megastädte entworfen und gebaut werden, um eine ausreichende Lebensqualität für deren Bewohner zu gewährleisten. Auf welchen Energien soll die Versorgung beruhen und wie sollen die Wasser- und Abwasserentsorgung funktionieren? Woher sollen die vielen Arbeitsplätze kommen und wie sollen die Millionen Menschen transportiert werden?
Durch die hohe interne Verdichtung und externe Vernetzung der Städte ergeben sich jedoch auch Chancen für Innovationsstrategien und die Förderung nachhaltiger Wirtschaftsformen und Lebensstile, die nicht nur die Lebensverhältnisse verbessern, sondern auch eine Ausstrahlung auf die umliegende Regionen entwickeln. Die Megastädte sind somit die Schlüsselelemente einer global nachhaltigen Entwicklung, dies sowohl in den Schwellen- und den Entwicklungsländern wie in den Industrieländer.
Die Megastädteentwicklung nachhaltiger gestalten, bedeutet demzufolge das Aufsuchen einer langfristigen Friedenssicherung. Die gegenwärtige Verstädterung und die mit ihr einhergehenden sozioökonomischen Veränderungen sollen nicht zu einer Hypothek, sondern einer Chance für zukünftige Generationen werden.
Das Engagement aller Menschen auf dem Planeten ist hier eingefordert und der Aussage von Immanuel Kant: „Wenn die Gerechtigkeit untergeht, hat es keinen Wert mehr, dass Menschen auf Erden leben.“ kann ich nur beipflichten.
Die Verschwendung der Lebensmittel – ethisch nicht vertretbar
Die massive Verschwendung von Lebensmitteln sorgt laut den Vereinten Nationen nicht nur für enorme Wirtschaftseinbußen, sondern richtet auch hohe Umweltschäden an. Es kann nicht angehen, dass die Reichen dieser Welt riesige Mengen an Lebensmittel, die erzeugt werden, in die Mülltonnen, auf die Müllhalden, in die Abflüsse und in die Ozeane werfen, derweil fast eine Milliarde Menschen Hunger leidet – vor allem die Kinder.
Lassen die Bilder von Millionen Menschen, die täglich in den Müllbergen der Großstädte wühlen, um etwas Essbares zu ergattern, uns denn unberührt? Es ist mir wohl bewusst, dass keiner von diesen armen Menschen unmittelbar satt wird, wenn wir dem Umgang mit Lebensmitteln eine höhere Bedeutung beimessen. Aber aus Respekt vor den Mitmenschen muss sorgsam mit den Lebensmitteln umgegangen werden, denn das nicht ethische Verhalten trägt zur Verknappung der Lebensmittel bei und erhöht deren Preise.
Mittlerweile werden sich immer mehr Menschen bewusst, dass in jedem „weggeworfenen“ Lebensmittel eine Menge wertvoller Ressourcen: Wasser, Rohstoffe, Energie und Arbeitskraft verarbeitet wurden – Ressourcen, die mit jedem weggeworfenen Apfel oder Brot sinnlos verschwendet werden. Um einen kg Äpfel zu ernten, werden etwa 700 l Wasser benötigt – etwa 1.000 l Wasser bei der Produktion von einem kg Brot. Um ein kg Rindfleisch auf den Markt zu bringen, werden 15.000 l Wasser aufgewendet.
Eine Kette von Missständen
Den rezenten Berichten der Welternährungsorganisation entnimmt man, dass jährlich etwa 1.300 Millionen Tonnen Lebensmittel „entsorgt“ werden. Diese verwerfliche Aktion bedeutet das Vernichten von 750 Milliarden $, das 6fache der weltweiten Entwicklungshilfe. Mit dieser Menge Lebensmittel könnten die Hungernden dieser Welt drei Mal versorgt werden.
Über 54 Prozent der Nahrungsmittelverschwendung fallen bereits während der Produktion, der Nachernte und der Lagerung an. Die Verschwendung beginnt bereits bei der Nutzung des Ackerlandes. Es kann nicht angehen, dass die Nahrungsmittel, die auf 28 Prozent der weltweiten Anbauflächen erzeugt werden, später auf dem Müll landen. Dadurch entstehen jährlich finanzielle Einbußen von über 800 Milliarden Euro. Die Agrarflächen werden umsonst jährlich mit Millionen l Wasser bewässert (man spricht von 250 km3 Wasser) sowie mit Pestiziden und Düngern belastet. Riesige Landstriche werden verwüstet und Wälder umsonst gerodet. Die restlichen 46 Prozent fallen bei der Weiterverarbeitung, der Auslieferung und dem Verbrauch an.
Die Umweltkosten und die sozialen Kosten rufen, laut den Schätzungen der Vereinten Nationen, einen Gesamtschaden an der Gesellschaft in Höhe von 2.600 Milliarden $ hervor. Ein gigantischer Betrag, welcher sicherlich, wenn sinnvoll eingesetzt, zu mehr Gerechtigkeit führen würde.
Die Geschichte der Lebensmittelverschwendung ist eng mit der Globalisierung verknüpft. In einer vernetzten Welt werden die Wertschöpfungsketten immer länger. Das bedeutet, dass zwischen Produzenten und Verbrauchern immer mehr Zwischenhändler, Logistiker, Verpackungs- und Lagerungsspezialisten liegen. Es muss demzufolge zu einer verbesserten Abstimmung zwischen dem Angebot und der Nachfrage kommen.
Sollte trotzdem ein Nahrungsüberschuss eintreten, dann muss darauf geachtet werden, dass dieser der Wiederverwertung oder dem Recyclingprozess zugeführt wird. Außerdem werden für den Abtransport der riesigen Berge an verschwendeten Lebensmitteln teure Energien benötigt und unnötige Treibhausgasemissionen hervorgerufen. Wenn jedoch Lebensmittelabfälle anfallen und die sich nicht vermeiden lassen, dann sollten sie möglichst sinnvoll weiterverwertet werden u.a. in den Biogasanlagen und im Komposthaufen.
Fakten zum Nachdenken
Laut der FAO-Studie „Global food and food waste“ liegt die jährliche pro Kopf Verschwendung an Lebensmittel in der Europäischen Union, über die gesamte Wertschöpfungskette betrachtet, zwischen 280 bis 300 kg. Des Weiteren wird geschätzt, dass jeder einzelne EU-Bürger jährlich zwischen 95 bis 115 kg Essen in die Mülltonne wirft. In Luxemburg schätzt man die weggeworfene Menge Lebensmittel auf jährlich 123 kg pro Bürger.
Gemäß einer von der EU finanzierten Untersuchung gehen 42 Prozent aller weggeworfenen Lebensmittel auf das Konto der privaten Haushalte. 39 Prozent landen bei den Herstellern im Müll, 14 Prozent in der Gastronomie und fünf Prozent bei den Einzelhändlern.
Ist das Mindesthaltbarkeitsdatum eines Jogurts nur einen Tag überschritten, wandert es bei den meisten Menschen ohne weitere Gedanken in den Mülleimer. In den Abfallcontainern der Konsumtempel stapeln sich Tonnen von Lebensmitteln, die eigentlich noch völlig in Ordnung sind. Neben dem überschrittenen Mindesthaltbarkeitsdatum sind auch eine beschädigte Verpackung oder gar ein leicht lädiertes Äußeres schon Grund genug für die frühzeitige Entsorgung. Es wird den Menschen verstärkt bewusst, dass die Fleischproduktion, die aus industrieller Massentierhaltung resultiert, unmittelbar zur Umweltzerstörung und Ungerechtigkeit führt.
Zu dieser riesigen Menge an „entsorgten“ Nahrungsmitteln aus der Land- und Obstwirtschaft fallen auch noch 38 Millionen Tonnen an Fischen und Meerestieren (38 Prozent der weltweiten Fangmenge) an, die als Rückwurf vernichtet werden. Dies zerstört auf lange Sicht den Lebensraum Ozean und es ist ethisch nicht vertretbar, diese Lebewesen wie Müll zu behandeln.
Wohl werfen die Menschen in Afrika und im südöstlichen Asien kaum Lebensmittel weg. Trotzdem gibt es auch dort große Lebensmittelverluste von über 40 Prozent, insbesondere durch die schlechte und unzureichende Lagerung, die Verpackung, die Kühlung und den desolaten Transport. Die klimatischen Bedingungen in den Entwicklungsländern fördern die Verderblichkeit. Nehmen die Zwischenhändler den Kleinbauern die produzierten Nahrungsmittel nicht ab, weil diese den Erwartungen der Konsumenten „nicht entsprechen“, dann bedeutet dies oft die existenzielle Not und nicht selten Hunger für die kleinbäuerlichen Familien.
Fazit
Es erfreut, dass mittlerweile eine Diskussion hinsichtlich der Verschwendung der Lebensmittel angefacht wurde und dieses Thema die Regierung und das Parlament auf den Plan gerufen hat.
Im September 2015 wurden die 17 neuen nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen verabschiedet. Das Ziel ist eindeutig: „Wir müssen den Hunger bis zum Jahr 2030 beenden, die Ernährungssicherheit garantieren und die bessere und gerechte Ernährung für alle Menschen erreichen.“ Die nachhaltige Landwirtschaft stellt einer der wichtigsten Eckpfeiler dar.
Die Aussage der Umweltkonferenz von Rio im Jahr 1992: „Global denken und lokal handeln.“ muss heute mehr denn je die Mantra für unseren gerechten Umgang mit Lebensmitteln werden – denn jedem der 7,4 Milliarden Menschen stehen die gleichen Rechte zu.
Prof. Dr.- Ing. Marcel Oberweis
Soll de Fuerschungsprojet ITER am Reakter zu Cadarache a Frankräich gestoppt ginn ?
Herr Präsident,
Gemäß Artikel 80 der Geschäftsordnung der Abgeordnetenkammer bitte ich Sie, die parlamentarische Anfrage bezüglich der Atomkraftwerke an die Frau Ministerin für Umwelt weiterzuleiten.
Die japanische Regierung hat kürzlich ihren Willen bekundet, das Vorzeigeprojekt „Schneller Brüter“ einzustellen. Bis Ende des Jahres 2016 will sie über die Stilllegung ihres einst als Traumreaktor gepriesenen Atomreaktors Monju nahe der Stadt Tsuruga entscheiden. Die eventuelle Schließung des Schnellen Brüters in Japan wirft die Frage auf, ob das international geförderte nukleare Forschungsprojekt des Kernfusionsreaktors ITER in Cadarache (Frankreich) weiterhin sinnvoll ist und ob die bisher getätigten Investitionen in die Infrastrukturen nicht der Forschung und Förderung der erneuerbaren Energien dienlich wären.
In diesem Zusammenhang möchte ich folgende Fragen an die Frau Ministerin für Umwelt stellen:
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Welche Position nimmt die Regierung bezüglich des Forschungsprojektes ITER ein?
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Will die Regierung sich für eine rasche Beendigung dieses Forschungsprojektes einsetzen und hat sie diesbezüglich Partner auf europäischer Ebene?
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Wie will die Regierung die Förderung der erneuerbaren Energien auf nationaler und europäischer Ebene, dies angesichts des Klimawandels und dessen weltweiten Konsequenzen, weiter vorantreiben?
Es zeichnet hochachtungsvoll,
Abgeordneter
Wéini kënnt d’Etude iwwert den Tanktourismus ?
Réponse à la question N° 2415 (Question écrite) de Monsieur Marcel Oberweis, Député concernant Etude ayant pour objet d’évaluer, entre autres, l’impact à moyen et long terme de la sortie virtuelle du “tourisme à la pompe”, par Monsieur Camille Gira, Secrétaire d’Etat au Développement durable et aux Infrastructures: qp-2415
Monsieur le Président,
Par la présente, j’ai l’honneur de vous informer que, conformément à l’article 80 du Règlement de la Chambre des Députés, je souhaiterais poser une question parlementaire à Monsieur le Secrétaire d’État au Développement durable et aux Infrastructures au sujet de l’étude ayant pour objet d’évaluer, entre autres, l’impact à moyen et long terme de la sortie virtuelle du « tourisme à la pompe ».
Dans le cadre de l’heure de questions au Gouvernement du 1er décembre 2015, le Gouvernement avait annoncé vouloir présenter les résultats de l’étude susmentionnée après analyse des ventes de produits pétroliers pour l’année 2015. En réponse à ma question parlementaire du 18 février 2016, Monsieur le Secrétaire d’État au Développement durable et aux Infrastructures avait précisé que les chiffres officiels concernant la vente de produits pétroliers du dernier trimestre 2015 n’ont pas encore été publiés par le STATEC.
Au vu de ce qui précède, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Secrétaire d’État au Développement durable et aux Infrastructures.
-
Les chiffres de vente de produits pétroliers pour l’année 2015 sont-ils désormais disponibles ?
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Dans l’affirmative, quand le Gouvernement entend-il finaliser et présenter les résultats de l’étude du « tourisme à la pompe »?
Je vous prie d’agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma parfaite considération.
Marcel Oberweis
Député
Wandenergie op der Nordsee : Wéi wäit engagéiert Lëtzebuerg sech ?
Monsieur le Président,
Par la présente, j’ai l’honneur de vous informer que, conformément à l’article 80 du Règlement de la Chambre des Députés, je souhaiterais poser une question parlementaire à Monsieur le Ministre de l’Economie au sujet du plan d’action et de coopération que le Luxembourg vient de signer visant à développer l’énergie éolienne en mer du Nord et son intégration au marché européen de l’énergie.
Pendant sa présidence du Conseil de l’Union européenne au second semestre 2015, le Grand-Duché a promu les avantages d’une coopération régionale en tant que pilier essentiel pour le développement d’une Union de l’énergie. Un des défis majeurs de la coopération en est de permettre une flexibilité accrue sur un plus grand marché élargi et aplanir l’éventuelle imprévisibilité des sources d’énergie renouvelables. Il est de mise que la fourniture sûre et continue de l’électricité reste au cœur de la coopération régionale.
Selon un article de presse paru dans le Paperjam (juillet/août 2016), le Luxembourg a signé le 6 juin 2016 avec huit de ses partenaires européens (l’Allemagne, la Belgique, le Danemark, la France, l’Irlande, la Norvège, les Pays-Bas et la Suède) et la Commission européenne une déclaration qui établit une feuille de route concrète pour la coopération qui devra déboucher sur un réseau intégré de parcs éoliens en mer du Nord. Selon la déclaration, l’accent doit ainsi être placé sur le développement à grande échelle de l’énergie éolienne en mer, ce qui contribuera à garantir un approvisionnement en énergie fiable, abordable et durable.
Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre de l’Economie :
• Monsieur le Ministre, peut-il apporter des précisions quand à l’étendue de cette déclaration ainsi qu’aux engagements concrets pris par le Luxembourg ?
• Monsieur le Ministre, estime-t-il investir davantage dans des parcs éoliens en mer du Nord suite à la signature de cette déclaration ?
• Dans l’affirmative, Monsieur le Ministre, peut-il fournir une estimation du montant que le gouvernement aimerait investir entre 2016 et 2019 dans le développement de parcs éoliens en mer du Nord ?
Je vous prie d’agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma très haute considération.
Marcel Oberweis
Député
Komme Klimabank an Eco-Prêt zum taux zéro ?
Monsieur le Président,
Par la présente, j’ai l’honneur de vous informer que, conformément à l’article 80 du Règlement de la Chambre des Députés, je souhaiterais poser une question parlementaire à Monsieur le Ministre des Finances au sujet de la création d’une « banque climat » au Luxembourg ainsi que l’instauration d’un éco-prêt à taux zéro.
Le secteur résidentiel représente un des grands consommateurs d’énergie finale dans notre pays et constitue un des plus grands émetteurs de gaz à effet de serre. Afin de réduire de manière substantielle la consommation d’énergie, le gouvernement a décidé dans son programme gouvernemental de 2013 de créer un instrument de financement du type « banque climat ». Ce mécanisme devrait permettre de mettre en œuvre une politique innovante en matière d’énergies renouvelables et d’efficacité́ énergétique, notamment l’instauration d’un éco-prêt à taux zéro.
En France, l’éco-prêt à taux zéro connait actuellement un vif succès. En aval, il permet à financer sans intérêts des travaux d’amélioration de l’efficacité énergétique jusqu’à 30.000 € par logement utilisé à titre de résidence principale. La durée de l’éco-prêt est de 10 ans, pouvant même être étendue jusqu’à 15 ans.
Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre des Finances :
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Monsieur le Ministre, peut-il confirmer que le gouvernement poursuit toujours l’objectif de créer cette « banque climat » ?
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Dans l’affirmative, dans quels délais Monsieur le Ministre entend-il faire déposer un tel projet de loi ?
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Monsieur le Monsieur, dans le cadre de la « banque climat », estime-il qu’un tel éco-prêt à taux zéro pourrait être instauré afin d’améliorer l’efficacité énergétique des constructions résidentielles ?
Je vous prie d’agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma très haute considération.
Marcel Oberweis
Député
Moderne Sklavenhandel : Zu Lëtzebuerg sollen 100 Persoune betraff sinn
Monsieur le Président,
Par la présente, j’ai l’honneur de vous informer que, conformément à l’article 80 du Règlement de la Chambre des Députés, je souhaiterais poser une question parlementaire à Monsieur le Ministre de la Justice au sujet de l’esclavage moderne au Luxembourg.
Une récente estimation publiée dans le rapport « 2016 Global Slavery Index » de la « Walk Free Foundation » porte le chiffre de personnes soumises à une forme d’esclavage moderne à environ 45,8 millions à travers le monde entier. Le Luxembourg est pourtant le pays où « la fréquence estimée de l’esclavage est la plus faible », en fonction de la population. Le rapport affirme qu’environ 100 personnes seraient en situation d’esclavage moderne au Luxembourg, ce qui équivaut à 0,018% de la population.
Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre de la Justice :
- Monsieur le Ministre dispose-t-il d’autres chiffres à ce sujet ?
- Quelles sont les formes d’esclavage moderne les plus répandues au Luxembourg ?
- Quel est le profil des victimes identifiées au Luxembourg ?
- Monsieur le Ministre considère-t-il la législation actuelle en la matière comme suffisante ?
- Dans la négative, quelles mesures supplémentaires Monsieur le Ministre envisage-t-il de prendre afin de remédier à la problématique de l’esclavage moderne ?
Je vous prie d’agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma très haute considération.
Marcel Oberweis
Député
Wéivill Suen aus dem “Juncker Plang” si bis elo a Lëtzebuerger Projete gefloss ?
Monsieur le Président,
Par la présente, j’ai l’honneur de vous informer que conformément à l’article 80 du Règlement de la Chambre des Députés, je souhaiterais poser une série de questions à Monsieur le Ministre de l’Économie relatives au « plan Juncker ».
Créé en 2014 suite à un accord entre la Commission européenne et la Banque européenne d’investissement, le Fonds européen pour les investissements stratégiques (FEIS), encore connu sous le nom de « plan Juncker », vise à relancer les investissements et le marché de l’emploi en Europe par le biais d’un soutien financier pour des grands projets d’infrastructure tels que les parcs éoliens et les centrales solaires, ainsi que pour des petites et moyennes entreprises (PME) innovantes.
Ainsi, l’objectif du FEIS est de mobiliser 315 milliards d’euros d’investissements en trois ans, dont 240 milliards dans des projets d’infrastructure et 75 milliards dans des PME.
Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre de l’Économie:
- Combien de projets d’infrastructure luxembourgeois ont jusqu’ici reçu le soutien du « plan Juncker » ?
- Combien de PME luxembourgeoises ont à ce jour bénéficié du « plan Juncker » ?
Je vous prie d’agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma parfaite considération.
Marcel Oberweis
Député