Herr Präsident,

Gemäß Artikel 80 der Geschäftsordnung der Abgeordnetenkammer bitte ich Sie, die parlamentarische Anfrage bezüglich der Atomkraftwerke an die Frau Ministerin für Umwelt weiterzuleiten.

Die japanische Regierung hat kürzlich ihren Willen bekundet, das Vorzeigeprojekt „Schneller Brüter“ einzustellen. Bis Ende des Jahres 2016 will sie über die Stilllegung ihres einst als Traumreaktor gepriesenen Atomreaktors Monju nahe der Stadt Tsuruga entscheiden. Die eventuelle Schließung des Schnellen Brüters in Japan wirft die Frage auf, ob das international geförderte nukleare Forschungsprojekt des Kernfusionsreaktors ITER in Cadarache (Frankreich) weiterhin sinnvoll ist und ob die bisher getätigten Investitionen in die Infrastrukturen nicht der Forschung und Förderung der erneuerbaren Energien dienlich wären.

In diesem Zusammenhang möchte ich folgende Fragen an die Frau Ministerin für Umwelt stellen:

• Welche Position nimmt die Regierung bezüglich des Forschungsprojektes ITER ein?

• Will die Regierung sich für eine rasche Beendigung dieses Forschungsprojektes einsetzen und hat sie diesbezüglich Partner auf europäischer Ebene?

• Wie will die Regierung die Förderung der erneuerbaren Energien auf nationaler und europäischer Ebene, dies angesichts des Klimawandels und dessen weltweiten Konsequenzen, weiter vorantreiben?

Es zeichnet hochachtungsvoll,

Marcel Oberweis

Abgeordneter